Defizit im Kernhaushalt des Bundes im Jahr 2010 auf 44,3 Milliarden Euro gestiegen
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich die mit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise einhergehenden Belastungen des Bundes überwiegend in dessen Extrahaushalten (Finanzmarktstabilisierungsfonds sowie Investitions- und Tilgungsfonds) niederschlagen. Diese Daten werden Ende März dieses Jahres veröffentlicht. Die Ausgaben im Kernhaushalt des Bundes stiegen im Jahr 2010 um 16,0 Milliarden auf 333,1 Milliarden Euro. Dieser Ausgabenzuwachs um 5,0% gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen auf den höheren Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds zurückzuführen. Damit sollten die Senkung des allgemeinen Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenver- sicherung zum 1. Juli 2009 sowie konjunkturbedingte Mindereinnahmen ausgeglichen werden. Der Zuschuss erhöhte sich gegenüber 2009 um 8,5 Milliarden Euro und lag im Jahr 2010 bei insgesamt 15,7 Milliarden Euro. Darüber hinaus erhöhten sich die Bundesausgaben durch einen einmaligen Zuschuss als Liquiditätshilfe an die Bundes- agentur für Arbeit in Höhe von 5,2 Milliarden Euro. Die Einnahmen im Kernhaushalt des Bundes lagen mit 288,7 Milliarden um 6,1 Milliarden Euro (+ 2,2%) über dem Niveau des Vorjahres. Zum Tragen kamen hierbei insbesondere die einmaligen Mehr- einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen in Höhe von 4,4 Milliarden Euro.
Im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken ist hingegen das Finanzierungsdefizit in den Kernhaushalten der Länder. Dieses belief sich im Jahr 2010 auf 22,3 Milliarden Euro, das sind 3,5 Milliarden Euro weniger als im Jahr 2009. Dem Anstieg der Ausgaben in den Kernhaushalten der Länder um 2,2 Milliarden auf 287,9 Milliarden Euro (+ 0,8%) stand eine Erhöhung der Einnahmen um 5,8 Milliarden auf 265,6 Milliarden Euro (+ 2,2%) gegenüber. Während sich das Finanzierungsdefizit der westdeutschen Flächenländer gegenüber dem Vorjahr um 5,4 Milliarden auf 16,6 Milliarden Euro verringerte, erhöhte sich das Finanzierungsdefizit der ostdeutschen Flächenländer um 1,8 Milliarden auf 2,1 Milliarden Euro. Das Finanzierungsdefizit der Stadtstaaten lag im Jahr 2010 bei 3,5 Milliarden Euro und damit leicht über dem Ergebnis des Vorjahres.
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